Antwort 10.10.2023 von Dennis Sonne BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Aus persönlichen Erfahrungen ist es mir nicht bekannt, dass schwerbehinderte Beamten aus der pauschalen Beihilfe ausgeschlossen sind.
Aus persönlichen Erfahrungen ist es mir nicht bekannt, dass schwerbehinderte Beamten aus der pauschalen Beihilfe ausgeschlossen sind.
Wir fordern die vorbehaltlose Umsetzung der UN-BRK. Mehr reguläre Beschäftigung statt Sonderarbeitswelten. Mindestlohn für Werkstattbeschäftigte.
Zur Umsetzung der UN-BRK ist eine wichtige Aufgabe die wir mit voller Kraft vorantreiben wollen.
Wir setzen uns weiterhin dafür ein, strukturelle Benachteiligungen zu überwinden und prüfen alle Gesetzesentwürfe auf ihre Auswirkungen auf die Gleichstellung von Frauen und Männern sowie auf Menschen mit Behinderung.