Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Bernd H. • 20.01.2019
Antwort von Michael Piazolo FREIE WÄHLER • 28.03.2019 (...) Bei der Veranstaltung „Fridays for Future“ handelt sich um eine politische Kundgebung. Solche politischen Kundgebungen sind im schulischen Bereich nicht erlaubt – unabhängig vom verfolgten politischen Ziel. Aus diesem Grund ist sowohl eine Teilnahme an der Veranstaltung „Fridays for Future“ im Rahmen eines Schulgangs als auch eine Befreiung für die Teilnahme am „Schülerstreik“ durch die Erziehungsberechtigten oder die Schülerin bzw. (...)
Frage von Martin B. • 17.01.2019
Antwort ausstehend von Leopold Herz FREIE WÄHLER Frage von Andreas G. • 12.01.2019
Antwort ausstehend von Hubert Aiwanger FREIE WÄHLER Frage von Andreas G. • 12.01.2019
Antwort ausstehend von Markus Söder CSU Frage von Andreas G. • 12.01.2019
Antwort ausstehend von Gerald Pittner FREIE WÄHLER Frage von Andreas G. • 12.01.2019
Antwort von Josef Zellmeier CSU • 01.02.2019 (...) Die Frage, ob die Bodenrichtwerte kostenlos abgegeben werden, wird in den Bundesländern unterschiedlich beantwortet. Vor allem in Bundesländern, in denen die Gutachterausschüsse bei den Vermessungsbehörden angesiedelt sind, verzichten die Länder als Träger dieser Behörden auf Einnahmen und geben die Bodenrichtwerte kostenlos ab. (...)
