Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Holger V. • 05.08.2024
Sehr geehrter Herr Brandner, wie steht die AfD zu dem Gefangenenaustausch mit Russland in der vergangenen Woche, bei der ein verurteilter Mörder freigelassen wurde?
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 05.08.2024 von Stephan Brandner AfD

Eine Positionierung zu diesem Gefangenenaustausch hat es meines Wissens nach nicht gegeben.

Frage von Helena B. • 05.08.2024
Fordert die CDU-Fraktion einen Untersuchungsausschuss in Sachen Annalena Baerbock/Auswärtigen Amtes (s.g. Visaaffäre) betr. Begünstigung illegaler Einreisen aus Afghanistan/Pakistan - § 339 StGB?
Portrait von Armin Schuster
Antwort ausstehend von Armin Schuster CDU
Frage von Helena B. • 05.08.2024
SGB XIV: Kann das Wahlrecht zwischen alter (OEG/BVG) + neuer Rechtslage (SGB XIV) eigeninitiativ ausgeübt werden? Wie unterscheiden sich die Vermögensregelungen unter der alten + neuen Rechtslage?
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 02.10.2024 von Hubertus Heil SPD

Die von Ihnen angesprochenen Themen fallen nicht in meinen Zuständigkeitsbereich als Arbeits- und Sozialminister, sondern unterliegt dem Bundesministerium der Justiz (BMJ).

Frage von Udo J. • 05.08.2024
Liebe Anna Nguyen, was macht es mit Ihnen , wenn die Kirchen sagen, dass Christen nix in der afd zu suchen hätten? (Wobei ich ja denke, dass Christen dieser Kirche den Rücken kehren sollten.) LG A. S.
Profilbild
Antwort 01.10.2024 von Anna Nguyen AfD

Die Aussage zeigt, dass die Staatskirchen sich immer mehr politisch betätigen, anstatt sich um die Verkündigung des Evangeliums und die Seelsorge zu kümmern.