Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Hardy F. • 15.12.2023
Wie verträgt sich die ab 01.01.2024 geltende Mehrwertsteuer von 19% auf die Abgabe von Speisen in Mehrweggeschirr und von 7% bei der Abgabe "to go" in Einweggeschirr mit dem Umweltschutz?
Portrait von Steffi Lemke
Antwort ausstehend von Steffi Lemke BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Marko N. • 28.11.2023
Sehr geehrte Frau Eichwede Frage:Warum werden vor den Weihnachtsfeiertagen ,die Grundnahrungsmittel erhöht?
Das Bild zeigt Sonja Eichwede, SPD_Bundestagskandidatin WK 60 vor einer roten Backsteinwand in Brandenburg an der Havel
Antwort 04.07.2024 von Sonja Eichwede SPD

Wie sie sicher wissen, können wir als Politikerinnen und Politiker nicht auf die Preisgestaltung des freien Marktes einwirken.

Frage von Hardy F. • 21.11.2023
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Wie ist Ihre Aussage aus der Wahlarena der ARD vom 07.09.2021 hinsichtlich der Mehrwertsteuersenkung in der Gastronomie vor dem Hintergrund der angekündigten Erhöhung zum 01.01.2024 zu interpretieren?
Portrait von Olaf Scholz
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD
Frage von Antje R. • 20.11.2023
1
Warum haben Sie in der ARD-Wahlarena am 21.09.2023 zum Thema "Mehrwertsteuer für Speisen i. d. Gastronomie dauerhaft senken" die Unwahrheit gesagt? Wird die Sache Ihrerseits wieder totgeschwiegen?
Portrait von Olaf Scholz
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD
Frage von Dieter S. • 18.11.2023
warum wird die MWST für Speisen wieder auf 19% erhöht.Das versteht kein Bürger, Sie bedienen sich an Steuererhöhungen u. geben Geld für unnütze Dinge aus, halten schöne Reden,. die nicht ei ngehalten
Portrait von Christian Lindner
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Frage von David S. • 23.09.2023
Warum schafft man nicht die CO2 Steuer ab um alle Bürger zu entlasten?
Portrait von Jens Teutrine
Antwort 09.10.2023 von Jens Teutrine FDP

Die FDP setzt sich wie keine andere Partei für mehr Entlastungen ein. Ohne die FDP in der Regierung käme es sogar zu neuen Steuern und Steuererhöhungen.