Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Roderich Kiesewetter
Antwort 19.03.2023 von Roderich Kiesewetter CDU

Ihren Frust hinsichtlich der Hinzuverdienstgrenze für pensionierte Soldaten kann ich nachvollziehen.

Portrait von Hubertus Heil
Antwort 22.06.2023 von Hubertus Heil SPD

Das Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) ist zu dem Schluss gekommen, dass keine Änderungen im Bereich der Beamten- und Soldatenversorgung erforderlich sind

Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort 09.05.2023 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP

Es gibt zurzeit keine konkreten Pläne hierzu

Portrait von Felix Döring
Antwort 03.02.2023 von Felix Döring SPD

Dieser „Wahnsinn“ wurde von Russland begonnen. So lange er andauert, unterstützen wir die Ukraine mit humanitärer, finanzieller und militärischer Hilfe.

Portrait von Helge Braun
Antwort 26.01.2023 von Helge Braun CDU

durch den Angriffskrieg Russlands ist nicht nur die Selbstbestimmung und die territoriale Integrität der Ukraine bedroht, sondern auch der Frieden und die Geltung des Völkerrechts auf dem Europäischen Kontinent. Um dauerhaft Frieden zu sichern, darf daher die russische Aggression nicht erfolgreich sein. Deshalb ist es erforderlich, die Selbstverteidigung der Ukraine so lange und so intensiv zu unterstützen, dass dieses Ziel erreicht wird.

Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort 09.02.2023 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP

weil es völkerrechtlich nicht geboten ist.