Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Axel F. • 16.09.2025
Warum zahlt BW für F13/fAIrChat, beteiligt sich zugleich an telli und erlaubt Kommunen wie Freiburg zusätzlich eigene Lizenzen (forbizz)? Werden Steuergelder hier dreifach ausgegeben?
Portrait von Dennis Birnstock
Antwort 21.09.2025 von Dennis Birnstock FDP

Was die Beweggründe für die Stadt waren, eine zusätzliche Software zu beschaffen und welchen Mehrwert diese bringt, müsste dort erfragt werden. Aktuell ist es aber so, dass es verschiedene Ansätze im Bereich KI sowie sehr unterschiedliche Software für verschiedene Anwendungsfälle gibt.

Frage von Barış K. • 15.09.2025
Frage(n) in Bezug auf die Kürzungen der bisherigen Zuweisungen bzw. Zuschüsse und über die Digitalisierung der Infrastruktur: Könnten Sie mir die Gründe erklären, warum es voraussichtlich zu Kürzungen der bisherigen Zuweisungen bzw. Zuschüsse kommen wird?
Portrait von Thomas Jarzombek
Antwort ausstehend von Thomas Jarzombek CDU
Frage von Carlotta D. • 21.08.2025
Lieber Herr Schwab, wo sehen Sie die größten Chancen der e-Declaration, den bürokratischen Aufwand für Unternehmen in Europa tatsächlich spürbar zu verringern?
Andreas Schwab (CDU/EVP) im Plenum
Antwort 28.08.2025 von Andreas Schwab CDU

Ein weiterer großer Vorteil der eDeclaration liegt in der Erhöhung der Transparenz und der Erleichterung von Inspektionen.

Frage von Heribert K. • 04.08.2025
In welchem Umfang kann durch Digitalisierung die öffentliche Verwaltung personell und finanziell entschlackt werden? Gibt es hierzu Erhebungen auf Bund-, Länder- und oder kommunaler Ebene?
Portrait von Dorothee Bär
Antwort ausstehend von Dorothee Bär CSU
Frage von Warten M. • 29.07.2025
Wie Innovativ ist die Förderung der Entwicklung von Computerspielen in Deutschland?
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 30.07.2025 von Stephan Brandner AfD

Als AfD haben wir sehr große Zweifel daran, dass diese Art von Förderung und Subventionen sinnvoll ist