Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Tomas G. • 06.02.2024
Wie ist der aktuelle Sachstand beim BBVAngG?
Portrait von Sandra Bubendorfer-Licht
Antwort 09.02.2024 von Sandra Bubendorfer-Licht FDP

Zum jetzigen Zeitpunkt gibt es keine aktuelleren inhaltlichen Informationen als jene, die dem öffentlichen Referentenentwurf zu entnehmen sind.

Portrait von Stephan Brandner
Antwort 16.02.2024 von Stephan Brandner AfD

Ein hohes Sozialleistungsniveau sollten für die Menschen angeboten werden, die aufgrund körperlicher/gesundheitlicher Einschränkungen nicht am Erwerbsleben teilnehmen können. Wer allerdings nur nicht teilnehmen möchte, sollte keine Förderungen erhalten.

Portrait von Wolfgang Fackler
Antwort 05.02.2024 von Wolfgang Fackler CSU

Der Betrag in Höhe von 20.000 Euro (brutto) stellt einen Maximalbetrag dar, der circa 12.736 Euro netto entspricht. De Facto reichen aber bei der Besoldungsstufe A3, Stufe 2, 2 Kinder circa 6.462 Euro netto Hinzuverdienst, um den Mindestabstand zur Grundsicherung zu wahren.

Portrait von Johann Saathoff
Antwort 04.01.2024 von Johann Saathoff SPD

In den wenigen Wochen seit Ihrer letzten Frage hat sich in dieser Angelegenheit keine Weiterentwicklung ergeben.

Portrait von Christoph Ploß
Antwort 30.11.2023 von Christoph Ploß CDU

ja, meine von Ihnen angesprochene Frage an die Bundesregierung wurde mittlerweile wie folgt beantwortet:

Frage von Christoph B. • 31.10.2023
Wie ist der aktuelle Sachstand beim BBVAngG?
Portrait von Sandra Bubendorfer-Licht
Antwort 03.11.2023 von Sandra Bubendorfer-Licht FDP

Es handelt sich aktuell um einen ersten Kabinettsentwurf, an dem durch die verschiedenen Regierungsressorts und den Bundestag noch Änderungen möglich sind.