Frage von Uwe C. • 26.06.2024
Antwort von Katharina Dröge BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 05.07.2024
Uns ist es wichtig, Beteiligungsformate zu entwickeln, die auch in polarisierten Zeiten freie, faire und faktenbasierte Diskussionen ermöglichen.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Franz S. • 21.06.2024
Antwort von Dirk Wiese SPD • 26.06.2024
Volksabstimmungen sind ein wichtiges Instrument der direkten Demokratie. Die Bundesrepublik ist eine repräsentative Demokratie, in der das Volk durch gewählte Volksvertreter „herrscht“.
Frage von Helmut S. • 19.06.2024
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD
Frage von Elisabeth V. • 25.04.2024
Antwort von Verena Hubertz SPD • 17.05.2024
Prinzipiell können wir uns als SPD mehr direkte Beteiligung, auch auf Bundesebene vorstellen. Allerdings lässt dies die Verfassung in der derzeitigen Form nur in absoluten Ausnahmefällen die Verfassung betreffend zu.
Frage von Margarete P. • 18.02.2024
Antwort von Rüdiger Lucassen AfD • 03.04.2024
Die Bundesregierung argumentiert, dass Waffenlieferungen an die Ukraine der deutschen Sicherheit dienen.
Frage von Uwe C. • 19.01.2024
Antwort von Konstantin von Notz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 07.07.2024
Die Ampelkoalition streitet für eine lebendige Demokratie.