Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Karsten S. • 08.03.2025
Kann, wird Demokratie scheitern? Insbesondere dann, wenn in diesem etablierten System toxische Führer gewählt werden können? Sehen wir mit den hilflosen Demokraten im US-Kongress ein Symbol dafür?
Portrait von Marco Buschmann
Antwort ausstehend von Marco Buschmann FDP
Frage von Matthias F. • 07.03.2025
Teilen Sie den Eindruck, dass die Kleine Anfrage (Drucksache 8/4650) der AfD zivilgesellschaftliche als politisch links wahrgenommene Gruppen einschüchtern soll? Wenn ja, was können Sie dagegen tun?
Portrait von Heiko Miraß
Antwort 10.04.2025 von Heiko Miraß SPD

Ich werde mich dafür einsetzen, dass sich alle Organisationen und Personen auch weiterhin unbeeinflusst für Demokratie und Toleranz einsetzen können.

Frage von Matthias F. • 07.03.2025
Teilen Sie den Eindruck, dass die Kleine Anfrage (Drucksache 8/4650) der AfD zivilgesellschaftliche als politisch links wahrgenommene Gruppen einschüchtern soll? Wenn ja, was können Sie dagegen tun?
Bettina Martin
Antwort 07.10.2025 von Bettina Martin SPD

Ich teile die Sorge, dass die erwähnte Kleine Anfrage einen einschüchternden Effekt auf die in Demokratieprojekten und anderen Initiativen ehrenamtlich aktive Zivilgesellschaft hatte.

Frage von Linda B. • 27.02.2025
Sehr geehrte Frau Schulze, wie stehen Sie zu Parlamentsanfrage der Union zur politischen Neutralität von Nichtregierungsorganisationen?
Portrait von Svenja Schulze
Antwort 05.04.2025 von Svenja Schulze SPD

Das zivilgesellschaftliche Engagement gemeinnütziger Organisationen ist für die Funktionsfähigkeit unserer Demokratie unverzichtbar. Die rechtliche Zulässigkeit des politischen Engagements von gemeinnützigen Organisationen muss deshalb klar geregelt werden.

Frage von Linda B. • 27.02.2025
Sehr geehrter Herr Klingbeil, wie stehen Sie zu Parlamentsanfrage der Union zur politischen Neutralität von Nichtregierungsorganisationen?
Portrait von Lars Klingbeil
Antwort ausstehend von Lars Klingbeil SPD
Frage von Linda B. • 27.02.2025
Sehr geehrter Herr Özdemir, wie stehen Sie zu Parlamentsanfrage der Union zur politischen Neutralität von Nichtregierungsorganisationen?
Profilfoto Mahmut Özdemir
Antwort 03.03.2025 von Mahmut Özdemir SPD

Gemeinnützige Organisationen dürfen sich zu aktuellen politischen Themen auch über ihre Satzungszwecke hinaus äußern, ohne ihre Gemeinnützigkeit zu gefährden.