Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Simone Borchardt
Antwort 18.05.2026 von Simone Borchardt CDU

Demokratie verteidigt man mit Haltung, klaren Grenzen und besserer Politik, nicht mit vorschnellen Verbotsforderungen.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 19.05.2026 von Thorsten Frei CDU

Die AfD ist aus Sicht der Union eine politische Herausforderung, der wir vor allem mit überzeugender Politik und Problemlösung aus der politischen und gesellschaftlichen Mitte begegnen müssen. Ein Verbotsverfahren wäre ein sehr schwerwiegender Schritt und langwieriger Weg mit unklarem Ausgang, der womöglich zur weiteren unfreiwilligen Stärkung dieser Partei führen könnte. Ich bin sehr skeptisch, dass dieser Weg hilfreich wäre.

Portraitfoto von Thorsten Schwarz
Antwort ausstehend von Thorsten Schwarz CDU
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 01.06.2026 von Stephan Brandner AfD

Danke für Ihre Frage, aber meine Aussage ist klar verständlich und bedarf keiner weiteren Erläuterung.

Portrait von Stephan Brandner
Antwort 01.06.2026 von Stephan Brandner AfD

Ein Regierungsprogramm ist natürlich nicht neutral sondern eben ein parteipolitisch geprägtes Programm, das Menschen dazu bewegen soll, ihre Stimme dieser Partei zu geben.

Portrait von Oliver Kirchner
Antwort 17.05.2026 von Oliver Kirchner AfD

Für uns kann jeder so leben wie er möchte.