Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Bernd G. • 21.08.2019
Antwort von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 04.09.2019 (...) Tatsächlich aber sind Produktion und Nachfrage häufig zeitlich verschoben – das Produktionsmaximum von Solaranlagen ist z.B. mittags erreicht, während die Nachfrage von Haushalten tendenziell morgens und abends steigt. Für den Ausgleich dieser Überangebote bzw. (...)
Frage von Thomas S. • 17.08.2019
Antwort von Christine Lambrecht SPD • 24.10.2019 (...) In vielen Branchen ist es üblich, dass unter Ausschöpfung der geltenden Rechtslage in § 309 Nummer 9 BGB, durch AGB mit Verbrauchern Verträge über eine Laufzeit von zwei Jahren vereinbart werden, die sich automatisch um ein Jahr verlängern, wenn eine rechtzeitige Kündigung versäumt wird. Die nun im Referentenentwurf des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz vorgeschlagene Regelung, sieht vor, dass eine automatische Verlängerung des Vertrages nur noch um jeweils drei Monate möglich sein soll, wenn nicht spätestens einen Monat vor Ablauf der vereinbarten Vertragslaufzeit gekündigt wird. (...)
Frage von Ben K. • 02.08.2019
Antwort von Ingrid Nestle BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 07.08.2019 (...) Tatsächlich ist es extrem selten, dass die Erneuerbaren europaweit keinen Strom liefern. Aber natürlich sind sie nicht so einfach zu steuern und deshalb werden sie im Stromsystem der Zukunft flankiert von verschiedenen unterstützenden Elementen. (...)
Frage von Tommy B. • 26.07.2019
Antwort von Karl Klein CDU • 22.10.2019 (...) Bund und Land unterstützen die Betreiber und üben in sicherheitsrelevanten Bereichen die Aufsicht aus. Dabei sind die Themen Stromausfall und Cybersicherheit wichtige Handlungsfelder. Sowohl auf Seiten der Betreiber der Kritischen Infrastrukturen als auch auf Seiten von Bund und Land herrscht durch die stetige Weiterentwicklung der Vorsorgemaßnahmen ein hohes Sicherheitsniveau. (...)
Frage von Michael v. • 22.07.2019
Antwort von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 29.04.2020 (...) wir teilen Ihre Auffassung nicht. Wir haben dazu ausführliche Studien. (...)
Frage von René B. • 22.07.2019
Antwort von Mahmut Özdemir SPD • 24.07.2019 (...) Das Ende Februar von Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) vorgelegte Klimaschutzgesetz wird die nationale Klimaschutzpolitik verlässlich regeln. Durch die rechtsverbindliche Festlegung der Emissionsminderungsziele für Deutschland wird die Investitions- und Planungssicherheit für die Unternehmen deutlich erhöht. (...)