Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Eric C. • 26.09.2021
Warum gibt es keine Gespräche mit der Afrikanischen Union, der Arabischen Liga und der Organisation für islamische Zusammenarbeit zwecks staatenunabhängiger Abschiebungen von Gefährdern u. Straftäter?
Copyright: Tobias Koch
Antwort 06.10.2021 von Ralph Brinkhaus CDU

Sehr geehrter Herr C.,

Frage von Klaus-Peter S. • 24.09.2021
Was soll bei einem Abschiebestopp(nach Syrien,Afghanistan,Iran,Irak etc.)mit den gefährlichen kriminellen Gewalt- und Intensivtätern passieren?Abschiebehaft bis zur Abschiebung?
Portrait von Annalena Baerbock
Antwort ausstehend von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Klaus-Peter S. • 23.09.2021
Was soll bei einem Abschiebestopp(Syrien,Afghanistan etc.)mit den gefährlichen kriminellen Gewalt- und Intensivtätern bis zur möglichen Abschiebung passieren?Abschiebehaft bis zur Abschiebung?
Portrait von Oliver Krischer
Antwort 24.09.2021 von Oliver Krischer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Bitte wenden Sie sich doch an einen grünen Innen- bzw. Rechtspolitiker. Bei so einer schwierigen Frage ist es besser, wenn Abgeordnete mit Fachkenntnissen sie beantworten.

Frage von Lotus P. • 21.09.2021
Wie meinten Sie mit Flexibilisierung des Arbeitszeitgesetzes? Warum strikten Sie Durchsetzung der Ausreisepflicht durch Abschiebung?
Antwort 21.09.2021 von Noreen Thiel parteilos

Für immer mehr Menschen sind neue Formen der Arbeit Realität, aber unser Arbeitsgesetz spiegelt diese Realität nicht wieder.

Frage von René S. • 20.09.2021
Ich befürworte die konsequente abschiebung zugewanderter Straftäter nach gangart des österreichischen Bundeskanzlers Sebastian Kurtz. Wie ist Ihre Meinung hierzu?
Portrait von Dirk Brandes
Antwort ausstehend von Dirk Brandes AfD
Frage von Jens G. • 19.09.2021
Warum wollen Sie islamistische Gefährder nicht in Ihre Heimatländer abschieben? Möchten Sie Terror in Deutschland?
Portrait von Annalena Baerbock
Antwort 22.09.2021 von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Unser Ziel ist es, dass wir den islamistischen Terrorismus genau wie andere verfassungsfeindliche Bestrebungen endlich wirkungsvoller bekämpfen. Die mutmaßlichen Anschlagspläne auf die Synagoge in Hagen zeigen, wie groß die Gefahr, die vom islamistischen Terrorismus ausgeht weiterhin ist.