Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Volker Wissing
Antwort 31.05.2023 von Volker Wissing parteilos

Ich betone die Wichtigkeit individueller Mobilität. Richtig ist: In vielen Bereichen / im ÖPNV ist noch viel zu tun in Sachen Barrierefreiheit.

Portrait von Karl-Josef Laumann
Antwort ausstehend von Karl-Josef Laumann CDU
Portrait von Karl-Josef Laumann
Antwort ausstehend von Karl-Josef Laumann CDU
Frage von Neslihan T. • 01.12.2022
Löhne für uns als wer ist PM Beschäftigte?
Portrait von Svenja Schulze
Antwort 04.01.2023 von Svenja Schulze SPD

Wir als SPD sprechen uns klar für eine Reform des Entgeltsystems in den Werkstätten aus und haben – gemeinsam mit unserem damaligen Koalitionspartner – im Juni 2019 die Bundesregierung aufgefordert, innerhalb von vier Jahren zu prüfen, wie ein transparentes, nachhaltiges und zukunftsfähiges Entgeltsystem entwickelt werden kann

Portrait von Hubertus Heil
Antwort 12.07.2023 von Hubertus Heil SPD

In Ihrem Einzelfall dürfte sich folglich am bisherigen Leistungsbezug (Rente plus ergänzende Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach SGB XII) keine Änderung ergeben haben.

Portrait von Hubertus Heil
Antwort 12.07.2023 von Hubertus Heil SPD

Ein vollständiger Verzicht auf den Vermögenseinsatz im SGB XII wäre mit den sozialhilferechtlichen Prinzipien nicht in Einklang zu bringen.