Guten Tag ich habe eine Frage zu Menschen mit Behinderungen
Hallo ich wollte fragen warum AFD die Werkstätten für Menschen mit Behinderungen schließen wollen
Was soll es bezwecken mfg
Die AfD möchte keine Werkstätten schließen.
Weitere Fragen an Stephan Brandner
Wir haben öffentlich eine ganze Reihe von Themen genannt, die aus unserer Sicht für eine Richterin am Bundesverfassungsgericht völlig inakzeptabel sind
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Nach geltendem Recht sind Enteignungen ohne jegliche Entschädigung in Deutschland nicht möglich, da dies gegen das Grundgesetz verstößt. Die genaue Höhe und Art der Entschädigung kann jedoch variieren und ist oft Gegenstand rechtlicher und politischer Auseinandersetzungen.
Die AfD-Bundestagsfraktion setzt sich daher für den Schutz der Bürger vor irreführender oder unangemessener Impfwerbung ein und fordert eine konsequente Anwendung und Durchsetzung der bestehenden gesetzlichen Regelungen