Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Porträt von Ludwig Hartmann.
Antwort von Ludwig Hartmann
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 10.10.2018

(...) Wir haben einen 10-Punkte-Plan vorgestellt und für uns ist klar: in allen zehn Bereichen muss sich in Bayern etwas bewegen. Wenn uns das in Gesprächen gelingt, hat dieser Gestaltungsanspruch für uns Priorität. (...)

Portrait von Eric Beißwenger
Antwort von Eric Beißwenger
CSU
• 09.10.2018

(...) vielen Dank für Ihre E-Mail. Da mir der direkte Kontakt zu Bürgerinnen und Bürgern ohne Umwege über Dritte wichtig ist, bitte ich Sie, Ihr Anliegen direkt an mein Büro (info@eric-beisswenger.de) zu schicken. (...)

Portrait von Angela Binder
Antwort von Angela Binder
ÖDP
• 12.10.2018

(...) Hessen rangiert in puncto direkte Demokratie auf dem letzten Platz im Ländervergleich. Bayern, mit fast 9,5 Mio Wahlberechtigten hat eine Zulassungshürde von 25.000..... (...)

Frage von Thomas S. • 06.10.2018
Portrait von Priska Hinz
Antwort von Priska Hinz
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 11.10.2018

(...) Wir haben die Städte bei ihren Luftreinhalteplänen nicht nur unterstützt, sondern auch Programme erst möglich gemacht. Mit der Verkehrswende, Schülerticket und Jobticket machen wir den Umstieg auf den ÖPNV attraktiv. (...)

Portrait von Helmut Markwort
Antwort von Helmut Markwort
FDP
• 11.10.2018

(...) Es ist unser Ziel, das Polizeiaufgabengesetz (PAG) zu verbessern und zu korrigieren! Mit großer Freude habe ich gesehen, dass in NRW wo die CDU und die FDP gemeinsam regieren, das dort ähnlich formulierte PAG schon geändert wurde. (...)

Portrait von Katharina Schulze
Antwort von Katharina Schulze
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 09.10.2018

(...) eine Korrektur des bayerischen Polizeiaufgabengesetzes (PAG) ist Teil unseres 10-Punkte-Plans für Bayern und damit eine unserer Kernforderungen für einen Politikwechsel in Bayern. Wir stehen für eine Sicherheitspolitik, die Bedrohungen ernst nimmt, aber mit Augenmaß darauf reagiert und zugleich die Bürgerrechte schützt. (...)

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