Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Wolfgang M. • 17.09.2019
Antwort von Laura Wahl BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 19.09.2019 (...) Als Landessprecherin der GRÜNEN JUGEND Thüringen durfte ich die Stadt Gera in den letzten Jahren schon näher kennen lernen: Ihre schönen Orte sind mir ans Herz gewachsen und die politischen Herausforderungen, vor denen die Stadt steht – wie z.B. die demographische Entwicklung – sind exemplarisch für einige Thüringer Regionen und beschäftigen mich daher an vielen Stellen immer wieder. In der Thüringer Großstadt mit dem höchsten AfD-Wahlergebnis bei der Europawahl war es mir außerdem ein wichtiges Anliegen, im Landtagswahlkampf eine deutliche Stimme für Weltoffenheit und Toleranz zu sein. (...)
Frage von Frank M. • 16.09.2019
Antwort von Franziska Baum FDP • 17.09.2019 (...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Das Wahlrecht in Deutschland ist aktuell durch unser Grundgesetz an die Staatsbürgerschaft gebunden. (...)
Frage von Frank M. • 16.09.2019
Antwort von Regina Polster CDU • 16.09.2019 (...) November 2015 um zwei Jahre gesenkt) 16. Lebensjahr vollendet hat und seit mindestens drei Monaten seinen (Haupt-)Wohnsitz im Wahlgebiet hat bei Kommunalwahlen wahlberechtigt. (...)
Frage von Frank M. • 16.09.2019
Antwort von Susanne Hennig-Wellsow Die Linke • 16.09.2019 (...) Deshalb vertreten meine Partei DIE LINKE und ich persönlich die Position, dass gerade zu Kommunalwahlen, wo wir alle über unser direktes Lebensumfeld mitbestimmen können, auch alle Menschen, die hier ihren Lebensmittelpunkt haben, mitentscheiden sollten. Gerade bei den Kommunalwahlen kennen wir das auch schon: Hier dürfen ja schon heute alle EU-Bürgerinnen und -Bürger an ihrem jeweiligen Hauptwohnsitz mit abstimmen. Unser Vorschlag zielt darauf, dass wir diese Möglichkeit auf alle Menschen, die seit mindestens fünf Jahre in der jeweiligen Kommune leben, ausweiten. (...)
Frage von Frank M. • 16.09.2019
Antwort von Stefan Möller AfD • 17.09.2019 (...) Ich meine, dass die Diäten eine ganze zeitlang überhaupt nicht erhöht werden müssten, weil sie nach meiner Wahrnehmung bereits sehr stark von der allgemeinen Lohnentwicklung abgekoppelt und natürlich gestiegen sind. Ich bin wie meine Partei natürlich auch ein Gegner der automatischen Diätenanpassung. (...)
Frage von Gerlinde P. • 16.09.2019
Antwort ausstehend von Olaf Müller BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN