Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Rita Schwarzelühr-Sutter
Antwort von Rita Schwarzelühr-Sutter
SPD
• 08.09.2023

Der im Internet veröffentlichte Referentenentwurf des BMI zur Sicherstellung einer amtsangemessenen Bundesbesoldung und -versorgung vom 16.01.2023 wird derzeit weiterhin fortgeschrieben und zwischen den Bundesressorts abgestimmt.

Profilfoto Mahmut Özdemir
Antwort von Mahmut Özdemir
SPD
• 07.09.2023

Die vorgesehene Erhöhung des Bürgergeldes zum 01.01.2024 findet bzgl. der Sicherstellung einer amtsangemessenen Bundesbesoldung Berücksichtigung.

Portrait von Claudia Raffelhüschen
Antwort von Claudia Raffelhüschen
FDP
• 30.08.2023

All das sind staatliche (Sozial-)Leistungen, die nicht dazu dienen sollen, Erwerbsarbeit aufzugeben, sondern denjenigen zugute kommen, die ein Anrecht darauf haben.

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