Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Hans P. • 11.01.2024
Wie kann die finanzielle Ungerechtigkeit der Krankenversicherungen für gesunde bzw. Schwerbehinderte gelöst werden? Eine monetäre finanzielle Benachteiligung ist Tatsache.
Portrait von Astrid Wallmann
Antwort 20.01.2024 von Astrid Wallmann CDU

Bei der Beihilfe handelt es sich um ein rechtlich eigenständiges beamtenrechtliches Sicherungssystem im Krankheitsfall.

Frage von Kai B. • 11.01.2024
Wolte mal fragen wie die AFD generell zu behinderten steht weil mann überall im internet liest das die AFD behindertes leben abwertet und das macht Mir schon ein bisschen Sorge
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 13.01.2024 von Stephan Brandner AfD

Die AfD möchte, dass Menschen mit einer Beeinträchtigung die bestmögliche Förderung erhalten.

Frage von Kathrin G. • 09.01.2024
Selbstbestimmungsgesetz: Setzen Sie sich dafür ein, dass die Selbstbestimmung von Menschen mit kognitiver/psychischer Beeinträchtigung bewahrt wird?
Portrait von Tessa Ganserer
Antwort 08.07.2024 von Tessa Ganserer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Auch bei Menschen mit kognitiver/psychischer Beeinträchtigung gilt die Selbstbestimmung.

Frage von Kathrin G. • 09.01.2024
Selbstbestimmungsgesetz: Setzen Sie sich dafür ein, dass die Selbstbestimmung von Menschen mit kognitiver/psychischer Beeinträchtigung bewahrt wird?
Hakan Demir
Antwort 11.06.2024 von Hakan Demir SPD

Im parlamentarischen Prozess haben wir noch Änderungen in den § 3 Absatz 3 eingefügt.

Frage von Christian K. • 04.01.2024
Könnte für Beschäftigte Menschen in der Werkstatt für Behinderte Menschen nicht ein höheren Freibetrag in der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach dem SGB12 gewährt werden?
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 25.03.2024 von Hubertus Heil SPD

Mir ist wichtig, dass das Entgeltsystem in den Werkstätten für behinderte Menschen fair, wertschätzend, verständlich und transparent ausgestaltet ist

Frage von Mike B. • 25.12.2023
Mehr geld für menschen in Behindertenwerkstätten
Portrait von Svenja Schulze
Antwort 08.01.2024 von Svenja Schulze SPD

Die Bundesregierung wird in diesem Jahr ein neues Gesetz für Werkstätten für Menschen mit Behinderung schreiben. Dieses Gesetz wird bis 2025 vom Bundestag beschlossen.