Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Dirk Wiese, Kandidat der SPD für den 20. Deutschen Bundestag
Antwort von Dirk Wiese
SPD
• 31.01.2023

Wir als Ampel-Koalitionäre werden das Gesetzgebungsverfahren konstruktiv begleiten und über den möglichen Weg zu einer pragmatischen Lösung intensiv diskutieren

Portrait von Carmen Wegge
Antwort von Carmen Wegge
SPD
• 09.02.2023

Ein Vorschlag von Bundesinnenministerin Nancy Faeser zielt auf das Verbot kriegswaffenähnlicher halbautomatischer Waffen.

Portrait von Carmen Wegge
Antwort von Carmen Wegge
SPD
• 26.01.2023

Mir ist es sehr wichtig zu betonen, dass wir mit der aktuellen Debatte um das Waffenrecht in keiner Weise private Legalwaffenbesitzer*innen mit Kriminellen oder gar Reichsbürger*innen oder Rechtsextremen vergleichen möchten.

Portrait von Carmen Wegge
Antwort von Carmen Wegge
SPD
• 27.01.2023

Es ist nicht die Aufgabe eines Bundesministeriums Einfluss auf mediale Berichterstattung zu nehmen.Und auch im genannten Fall ist das nicht passiert.

Dirk Wiese, Kandidat der SPD für den 20. Deutschen Bundestag
Antwort von Dirk Wiese
SPD
• 30.01.2023

Wir werden das Gesetzgebungsverfahren als Ampel-Koalition konstruktiv begleiten und dabei den Koalitionsvertrag im Blick haben.

Portrait von Carmen Wegge
Antwort von Carmen Wegge
SPD
• 27.01.2023

Ich vertrete selbstverständlich nicht die Auffassung, dass bei Amoktaten oder Terroranschlägen die Optik der Waffe oder ein anderes Waffenmerkmal das Motiv der Tat darstellen. Dennoch erwecken diese Waffen einen Anschein, der von keinerlei Sport- oder Jagd-Bedürfnis gedeckt ist.

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