Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von F. H. • 08.06.2024
Prof. Schulze-Wessel, ein ausgewiesener Ostmitteleuropahistoriker, diagnostiziert Ihrer Partei fehlende außenpolitische Kompetenz. Wie sehen Sie die Bilanz der verfehlten SPD-Russlandpolitik?
Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 27.06.2024 von Rolf Mützenich SPD

Dahingegen haben CDU/CSU bislang keinerlei Anstrengungen unternommen, ihre Fehleinschätzungen aufzuarbeiten. Insbesondere beim Thema Energieversorgung hat die Union strategische Fehlentscheidungen mitzuverantworten. Und sie haben die von Russland ausgehenden Gefahren weitgehend ignoriert. Dieses Kapitel muss ebenfalls aufgearbeitet werden.

Frage von F. H. • 08.06.2024
Prof. Schulze-Wessel, ein ausgewiesener Ostmitteleuropahistoriker, diagnostiziert Ihrer Partei fehlende außenpolitische Kompetenz. Wie sehen Sie die Bilanz der verfehlten SPD-Russlandpolitik?
Portrait von Katarina Barley
Antwort ausstehend von Katarina Barley SPD
Frage von Christopher N. • 31.05.2024
Betreff: CanG+Stvo Wieso wird so wenig auf die Expertenkommission seitens gerechteren Regelungen im Strassenverkehr gehört? Wieso herrscht immer noch so eine ungleiche Bewertung von Alkohol und THC?
Portrait von Lars Klingbeil
Antwort 10.06.2024 von Lars Klingbeil SPD

Für Anliegen an mich als Parteivorsitzenden können Sie sich gerne an lars.klingbeil@spd.de wenden. 

Frage von Lily M. • 25.05.2024
Wird die SPD 2025 ein ausführlicheres Klimaschutz-Programm in ihrem Wahlprogramm vorlegen und damit aktiv in den Wahlkampf gehen?
Portrait von Nina Scheer
Antwort 02.07.2024 von Nina Scheer SPD

Das SPD-Wahlprogramm zur Bundestagswahl 2025 wird als Ergebnis der Antragsberatung von Seiten des betreffenden Bundesparteitages beschlossen werden.

Frage von Uwe C. • 25.05.2024
Warum regen Sie und Ihre Partei sich so auf, wenn AfD-Politiker offensichtlich Geld aus Rußland erhalten haben oder erhalten?
Portrait von Ralf Stegner
Antwort 11.06.2024 von Ralf Stegner SPD

Unabhängig von der Parteizugehörigkeit sollten jegliche Formen von undurchsichtigen finanziellen Unterstützungen und Verbindungen zu autoritären Regimen untersucht werden.