Frage von Michael H. • 07.07.2022

Antwort von Daniela Kluckert FDP • 11.10.2022
Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) ist seit dem 1. Oktober 2017 in Kraft und wird nun durch den Digital Service Act (DSA) in weiten Teilen ersetzt.
Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) ist seit dem 1. Oktober 2017 in Kraft und wird nun durch den Digital Service Act (DSA) in weiten Teilen ersetzt.
Zuerst sollten wir Reichen verbieten Staaten zu kaufen.
Mehr Demokratie - gutausgebauter ÖPNV - Politik für die Menschen von Menschen
Auch wenn wir es uns alle wünschen, die Pandemie ist noch nicht vorbei. Eher im Gegenteil: aktuell beobachten wir weiter stetig steigende Infektionszahlen