Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Oliver S. • 05.09.2021
Wie beurteilen Sie insgesamt die Rolle von Abschiebungen als Mittel des Strafvollzugs, sind diese sinnvoll? Wie stehen Sie zu Abschiebungen allgemein, sind sie notwendig?
Portrait von Merle Spellerberg
Antwort 24.09.2021 von Merle Spellerberg BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Abschiebungen sind kein Mittel des Strafvollzuges und dürfen dies niemals werden. Humanität ist auch darüber hinaus das Maß aller Dinge.

Frage von Holger G. • 28.08.2021
Sollen afghanische Straftäter abgeschoben werden ? Sollten Sie dagegen sein, was soll mit diesem Personenkreis passieren?
Portrait von Oliver Krischer
Antwort 30.08.2021 von Oliver Krischer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Generell setzen wir uns für einen bundesweiten Abschiebestopp nach Afghanistan ein. Viel zu lange hat die Bundesregierung die dramatische Sicherheitslage in Afghanistan aus innenpolitischen Gründen ignoriert.

Frage von Holger G. • 28.08.2021
Sind Sie für die Abschiebung afghanischer Straftäter. Sollte dies nicht der Fall sein, was soll mit diesem Personenkreis passieren
Portrait von Annalena Baerbock
Antwort ausstehend von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Holger G. • 28.08.2021
Sollen Afghanische Straftäter abgeschoben werden ? Falls Sie dagegen sind: Was soll mit diesem Personenkreis passieren
Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Antwort ausstehend von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Thomas J. • 25.08.2021
Wie wollen Sie es schaffen abgelehnte Asylbewerber abzuschieben? Welche Maßnahmen planen Sie?
Portrait von Richard Ralfs
Antwort 25.08.2021 von Richard Ralfs BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

in Kurz: Mit einem gut ausgestattetem Rechtsstaat, was nötige Abschiebungen angeht.

Frage von Thomas W. • 23.08.2021
Die konservative Partei in Österreich fordert im Parlament die Abschiebung von Migranten schon bei einem Diebstahldelikt, erst recht bei Mord/Gewalt, warum fordert Sie das nicht ? Warum so ruhig ?
Portrait von Beatrix von Storch
Antwort 24.09.2021 von Beatrix von Storch AfD

Als AfD fordern wir den Schutz und die Kontrolle unserer Grenzen und die Abweisung – und falls bereits eingereist Abschiebung – von ausländischen Kriminellen.