Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Raimund L. • 22.11.2023
Antwort von Johann Saathoff SPD • 24.11.2023 In den parlamentarischen Beratungen zu diesem Gesetz ging es um verschiedene Zulagen, so auch fünf Zulagen aus dem Bereich des Bundesverteidigungsministeriums, zu denen auch die Feuerwehrdienstzulage zählt. Die Abgeordneten konnten sich bei diesen fünf Zulagen jedoch nicht auf die Einbeziehung von Pensionären einigen.
Frage von Raimund L. • 22.11.2023
Antwort von Rita Schwarzelühr-Sutter SPD • 27.11.2023 Das Gesetz zur Anpassung der Bundesbesoldung und -versorgung für die Jahre 2023 und 2024 sowie zur Änderung weiterer dienstrechtlicher Vorschriften (BBVAnpÄndG 2023/2024) wurde am 16. November im Deutschen Bundestag in 2./3. Lesung beraten.
Frage von Raimund L. • 22.11.2023
Antwort von Mahmut Özdemir SPD • 12.12.2023 Dabei ging es um verschiedene Zulagen, fünf davon aus dem Bereich des Bundesverteidigungsministeriums. Dazu zählt auch die Feuerwehrdienstzulage. Zu einer Einigung bei diesen fünf Zulagen kam es unter den Abgeordneten aber nicht.
Frage von Roman B. • 22.11.2023
Antwort von Volker Wissing parteilos • 29.04.2024 Die Bundesregierung plant weiterhin, die Bürgerinnen und Bürger zu entlasten und Konsumausgaben zu vermeiden.
Frage von Roman B. • 22.11.2023
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP Frage von Bernd A. • 22.11.2023
Antwort von Hubertus Heil SPD • 13.02.2024 Unabhängig davon, ist ein Inflationsausgleich für Rentner*innen nicht vorgesehen. Die Gründe dafür habe ich in anderen Antworten hier auf der Plattform erläutert.