ie Ausschnitte aus dieser Veranstaltung, empfinde ich als absurd – wenn auch leider nicht überraschend. Inhaltlich zeigt sich einmal mehr, dass es der AfD nicht um verantwortungsvolle Politik geht, sondern um Ideologisierung und Spaltung.
Fraktionen können in den Liegenschaften des Deutschen Bundestages Veranstaltungen mit Dritten im Rahmen der Hausordnung durchführen.
Sicherlich ist es nicht möglich, von jeder einzelnen Veranstaltung Kenntnis zu haben, geschweige denn zu den genauen Inhalten einer jeden Veranstaltung
Die SPD unterstütz das Verbotsverfahren und setzt sich in Gesprächen mit anderen Fraktionen dafür ein. Wichtig ist aber auch zivilgesellschaftlicher Druck.
Am Ende wird man nur mit guter Politik dafür sorgen können, dass die politischen Ränder wieder schrumpfen