Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Daniel W. • 10.10.2023
Antwort von Johann Saathoff SPD • 12.10.2023 Der im Internet veröffentlichte Referentenentwurf des BMI zur Sicherstellung einer amtsangemessenen Bundesbesoldung und -versorgung vom 16.01.2023 wird derzeit weiterhin fortgeschrieben und zwischen den Bundesressorts abgestimmt
Frage von David S. • 09.10.2023
Antwort von Jens Teutrine FDP • 19.10.2023 Bürgergeld ist für die, die erwerbsfähig sind & arbeiten können. Wer nicht mitwirkt, wird sanktioniert. Wer nachweislich nicht kann, erhält andere Leistungen.
Frage von Chris S. • 27.09.2023
Antwort von Hubertus Heil SPD • 19.12.2023 Das Bürgergeld ist die Grundsicherung für Arbeitsuchende. Es ist von der Hilfe zum Lebensunterhalt bzw. der Grundsicherung im Alter und Erwerbsminderung zu unterscheiden. Ersteres wird in SGB II geregelt, letztere in SGB XII.
Frage von Chris S. • 27.09.2023
Antwort ausstehend von Franziska Giffey SPD Frage von Chris S. • 27.09.2023
Antwort von Carsten Linnemann CDU • 09.10.2023 Direkte Kommunikation bevorzugt
Frage von David S. • 25.09.2023
Antwort von Stephan Brandner AfD • 25.09.2023 Niemand wird in Deutschland verpflichtet, zu arbeiten.