Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Stefan Seidler
Antwort von Stefan Seidler
SSW
• 19.09.2023

Lange Bearbeitungszeiten beim BAFA sind in der Tat problematisch und hier braucht es dringend Abhilfe.

Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort von Alexander Dobrindt
CSU
• 19.10.2023

Ganz konkret haben wir in der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag die Ampelregierung mit genau diesem Problem in einer Kleinen Anfrage konfrontiert und eine schnellere Bearbeitung der Förderanträge angemahnt.

Portrait von Daniela Ludwig
Antwort von Daniela Ludwig
CSU
• 28.08.2023

Minister Habeck hat auf dieser Plattform kürzlich selbst bei einer ähnlichen Frage geantwortet, dass die Bearbeitungszeit aufgrund der zahlreichen Anträge momentan mehrere Monate beträgt.

Portrait von Beatrix von Storch
Antwort von Beatrix von Storch
AfD
• 14.08.2023

Bürokratie reduzieren und Sanierungszwang aufheben.

Portrait von Alexander Schoch
Antwort von Alexander Schoch
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 17.08.2023

In der aktuellen Situation bemühen wir uns intensiv darum, alle Reserven zu mobilisieren.

Portrait von Manuel Hagel
Antwort von Manuel Hagel
CDU
• 04.04.2024

Um Verzögerungen bei der Bewilligung nach Möglichkeit zu verhindern, werden derzeit alle Hebel in Bewegung gesetzt, um kurzfristig Reserven zu mobilisieren. Im Rahmen des haushaltsrechtlich Möglichen wurden zuletzt Anfang August dieses Jahres rund 15 Millionen Euro an Reserven für die Eigentumsförderung freigegeben.

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