(...) Beim Export von Rüstungsgütern legt die Bundesregierung besonderes Augenmerk darauf, dass diese nicht für Menschenrechtsverletzungen missbraucht werden (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
(...) Der im vergangenen Herbst verhängte Exportstopp deutscher Rüstungsgüter nach Saudi-Arabien wurde im März um weitere sechs Monate bis zum 30. September 2019 verlängert. (...)
(...) herzlichen Dank für Ihre Frage. Auf Abgeordnetenwatch beantworte ich Fragen, die die Bürgerinnen und Bürger meines Wahlkreises an mich als Bundestagsabgeordneter stellen. (...)
(...) Wie in meinen jüngsten vorherigen Antworten bereits ausgeführt gehe ich jederzeit gerne auf Ihr Anliegen und das der Bürgerinnen und Bürger meines beheimateten Wahlkreises Offenbach ein, bitte allerdings höflich um Verständnis, dass ich dies nicht weiter auf dieser Plattform tun werde. (...)
(...) Bekannt ist aber zum Beispiel, dass allein die US-Armee jährlich mehr Treibhausgas ausstößt als etwa Schweden oder Dänemark insgesamt. (...)
(...) Solange wir Streitkräfte brauchen, um deren grundgesetzlichen Auftrag zu erfüllen, müssen diese auch ausgerüstet sein. Deshalb spreche ich anstelle von Hochrüstung von Ausrüstung. (...)