Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Mahmud A. • 15.01.2024
Ich bin Ausländer habe die one deutsche Frau und ein Kind zahle steuern seit mein 17 Lebensjahr muss ich Angst haben vor ihnen das ich abgeschoben werde wenn die an die Macht kommen ??
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 15.01.2024 von Stephan Brandner AfD

Natürlich nicht!

Frage von Nora V. • 15.01.2024
Wie steht die AfD-Fraktion zu dem Treffen über die „Remigrationsstrategie“ in Potsdam, an dem AfD-Mitglieder teilgenommen haben und inwieweit steht dieses im Einklang mit den Prinzipien der Partei?
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 15.01.2024 von Stephan Brandner AfD

Danke für Ihre Frage. Alles, was Sie hierzu wissen müssen, finden Sie hier: https://www.afd.de/klarstellung-zu-einer-privaten-veranstaltung-am-25-11-2023-in-potsdam/

Frage von Marion W. • 15.01.2024
AfD-Verbot prüfen - Werden Sie sich beteiligen und öffentlich ein AfD-Verbot vor dem Bundesrat fordern?
Portrait von Jonas Hoffmann
Antwort 26.01.2024 von Jonas Hoffmann SPD

Dennoch bin ich noch zurückhaltend, was Forderungen nach einem AfD-Verbot angehen. Insbesondere ein Verbotsverfahren, das fehlschlägt, könnte zur Stärkung der AfD noch beitragen.

Frage von Marion W. • 15.01.2024
AfD-Verbot prüfen - Werden Sie sich beteiligen und öffentlich ein AfD-Verbot vor dem Bundesrat fordern?
Portrait von Christoph Hoffmann
Antwort 16.01.2024 von Christoph Hoffmann FDP

Ein Verbot ist nicht realistisch machbar, es gäbe allerdings viele Gründe dafür

Frage von Nicolle B. • 15.01.2024
Welche politischen Mittel hat der Bundestag, um die Demokratie jetzt (Pläne der AfD zum Thema Migration) und auch in Zukunft (Demokratieverdrossenheit in der Bevölkerung) zu stärken und zu schützen?
Portrait von Ruppert Stüwe
Antwort 31.01.2024 von Ruppert Stüwe SPD

Die Verfassung gibt uns hierzu dankenswerterweise Instrumente an die Hand, damit wir effektiv unsere Demokratie durch Bildung, Dialog und Recht schützen können.

Frage von Tilman N. • 15.01.2024
Hat sich Ihrer Ansicht nach die Aussicht auf ein Parteiverbot der faschistischen AfD nun durch jüngste Entwicklungen verbessert und was werden Sie unternehmen um aktiv unsere Demokratie zu schützen?
Jens Peick
Antwort 08.02.2024 von Jens Peick SPD

Ein Verbotsverfahren scheint immer aussichtsreicher und sollte geprüft werden. Eine wehrhafte Demokratie muss von ihren Instrumenten Gebrauch machen.