Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Rita N. • 15.01.2024
man sieht ja sehr deutlich das mediale Bashing gegen Ihre Partei, das wohl ein Verbot provozieren möchte. Vielleicht eine Chance: Könnten Sie sich vom "rechten Flügel" nicht loslösen?
Portrait von Alice Weidel
Antwort ausstehend von Alice Weidel AfD
Frage von Stephanie K. • 15.01.2024
Sehr geehrte Frau Weidel, wie stehen Sie als Vorsitzende der AfD zur Teilnahme Referenten R. Hartwig an der Konferenz in Potsdam in dem u.a. die IB Massendeportation dtsch. Bürger gefordert hat?
Portrait von Alice Weidel
Antwort ausstehend von Alice Weidel AfD
Frage von Christina T. • 15.01.2024
Unterstützen Sie die Petition AFD-Verbot und was unternehmen Sie in Ihrer politischen Arbeit, um die rechtsradikalen Positionen und den Sprachgebrauch dieser Partei zurückzudrängen?
Portrait von Ralf-Norbert Bartelt
Antwort ausstehend von Ralf-Norbert Bartelt CDU
Frage von Valeria M. • 15.01.2024
Unterstützen Sie den Antrag auf Grundrechtsverwirkung nach Paragraf 18 GG gegen die AfD beim Bundesverfassungsgericht?
Alexander Salomon
Antwort 24.09.2024 von Alexander Salomon BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ich habe bereits in einer Debatte im Landtag einige Aspekte, die für mich zu einer wehrhaften Demokratie dazu gehören, in die Diskussion eingebracht.

Frage von Steffi W. • 15.01.2024
Setzen Sie sich auch dafür ein, dass Polizei- und Verfassungsschutzpräsidenten von der Liste der politischen Beamten in Thüringen gestrichen werden?
Portrait von Astrid Rothe-Beinlich
Antwort 16.01.2024 von Astrid Rothe-Beinlich BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Momentan liegt zu diesem Thema ein Antrag in einem unserer Ausschüsse, so dass die Diskussionen dazu noch laufen. Wir werden uns aber an dieser und auch an anderer Stelle darum bemühen, unsere Verfassung so weit wie möglich noch vor der nächsten Landtagswahl abzusichern.