Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Matthias Gastel
Antwort 23.10.2018 von Matthias Gastel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Ich habe mich beim Verkehrsministerium Baden-Württemberg über diesen Fall erkundigt. Als erste Reaktion kam die Auskunft, dass die Seitenstreifen für gewöhnlich in regelmäßigen Abständen von Müll befreit werden, unter anderem auch einmal direkt vor der Mähsaison. Warum das in dem von Ihnen geschilderten Fall nicht passiert ist, konnte man mir im Ministerium nicht sagen. (...)

Frage von Daniel P. • 05.10.2018
Frage an Nancy Faeser von Daniel P. bezüglich Verkehr
Portrait von Nancy Faeser
Antwort 10.10.2018 von Nancy Faeser SPD

(...) Wir brauchen ein besseres Baustellenmanagement in Hessen. Wir wollen eine Baustellenkoordination, die eine Absperrung erst genehmigt, wenn klar ist, dass ab dem Tag der Absperrung auch sofort der Bau beginnt. Wir wollen Baustellen, die sobald sie begonnen werden, auch durchgezogen werden. (...)

Portrait von Michael Weingärtner
Antwort 30.09.2018 von Michael Weingärtner FREIE WÄHLER

(...) Bevor aus Solidaritätsprinzip alles Anwohner zur Kasse gebeten werden, muss das Verursacher-Prinzip gelten. (...)

Portrait von Martina Feldmayer
Antwort 08.10.2018 von Martina Feldmayer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) der Erhalt und die Sanierung kommunaler Straßen ist eine kommunale Aufgabe, von daher ist die Verantwortung bei der Kommune. Dabei sollen die Kommunen nun einen größeren Spielraum bekommen. (...)

Profilbild Falko Görres
Antwort 24.09.2018 von Falko Görres Die PARTEI

(...) herzlichen Dank für Ihre Frage! Prinzipiell befürworte ich innovative Ideen im Bereich der Infrastruktur sehr, wir sollten jedoch an bewährten Konzepten nicht unnötig rütteln. Ich sehe im Bereich des Straßenbaus keine unmittelbare Notwendigkeit, auf neue Baustoffe wie Seide auszuweichen - mit bzw. (...)