Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ulrich Lechte
Antwort 22.01.2018 von Ulrich Lechte FDP

(...) Der zuständige Berichterstatter der Bundestagsfraktion - in diesem Fall aus dem Petitionsausschuss- unterrichtet die Mitglieder der Fraktion bei der Fraktionssitzung vor der jeweiligen Abstimmung über den Inhalt der einzelnen Petitionen. (...)

Portrait von Verena Späthe
Antwort 15.01.2018 von Verena Späthe SPD

(...) Abs. 3 der GO LT LSA: Niederschriften über nichtöffentliche Sitzungen dürfen der Presse und anderen Außenstehenden nicht zugänglich gemacht werden. (...)

Portrait von Christina Buchheim
Antwort 17.01.2018 von Christina Buchheim Die Linke

(...) die Ausschüsse des Landtages tagen in nichtöffentlicher Sitzung. So werden auch die Petitionen in nichtöffentlicher Sitzung beraten. Die Petitionen werden nach den Grundsätzen des Ausschusses für Petitionen über die Behandlung von Bitten und Beschwerden bearbeitet. (...)