Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Elisabeth Motschmann
Antwort 22.08.2017 von Elisabeth Motschmann CDU

Sehr geehrter Herr R.,

leider kann ich Ihnen nicht auf Ihre E-Mail antworten, da diese keine konkrete Frage enthält.

Mit freundlichen Grüßen

Catharina Neumeyer

Portrait von Katrin Schmidberger
Antwort 20.09.2017 von Katrin Schmidberger BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Dies befindet sich aber noch in der Planung. Daneben ist mir besonders die Einrichtung eines Bürger*innenbeirats für eine kontinuierliche Beteiligung der Bevölkerung wichtig. Solch ein Gremium soll zukünftig eine wesentliche Rolle spielen, wenn es um den Umgang mit dem Thema Tourismus in Berlin geht. (...)

Portrait von Antje Lezius
Antwort 14.09.2017 von Antje Lezius CDU

(...) Ich halte den Vorschlag für schlicht nicht praktikabel und zudem für höchst problematisch für grundlegende Funktionen unseres Staates. Sie mögen sicher aus Ihrer Sicht sehr gute Gründe haben, die sie dazu bewegen, der Bundeswehr eine Ausstattung durch Ihre Steuermittel zu versagen. (Eine Einstellung, die ich im Übrigen nicht teile.) Andere Bundesbürger kritisieren beispielsweise das staatliche Vorgehen im Bereich Straßenbau, der Flüchtlingspolitik oder der Energiepolitik. (...)