Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Die Anzahl der zulässigen Personen im Rahmen einer Besichtigung richtet sich nach dem 7-Tage-Inzidenzwert *im entsprechenden Gebiet eines Landkreises oder einer kreisfreien Stadt.* (...)

(...) Ich kann Ihren Wunsch nach "Normalität" und dem Aufheben von Einschränkungen sehr gut verstehen. (...)

(...) Grundsätzlich kann nicht zwischen bevölkerungsstärkeren und bevölkerungsschwächeren Gebieten unterschieden werden, da beispielsweise gerade das Land Brandenburg einen hohen Pendlerverkehr vorweist. (...)

(...) Ein solcher Weg kann über den digitalen Impfpass realisiert werden. (...)

(...) In Anbetracht der aktuellen Statistiken des Robert-Koch-Instituts (RKI) halte ich die aktuellen Coronamaßnahmen für unverhältnismäßig und auch verfassungswidrig. (...)