(...) Ich biete Ihnen an, dass wir gemeinsam in Schweighofen einen Ortstermin vereinbaren. Denn grundsätzlich ist es unter Einhaltung der rechtlichen Voraussetzungen möglich, Tempolimits in Ortsdurchfahrten aus Lärmschutzgründen zu erlassen. Beispeilsweise in Kandel und Herxheimweyher laufen gerade Pilotprojekte zur Erprobung eines Tempo-30-Limits in den jeweiligen Ortsdurchfahrten. (...)
(...) Beim Thema Netzneutralität geht es um weit mehr als "nur" Meinungsvielfalt und Freiheit, wobei diese Werte für Liberale alleine schon schützenswert sind. Es gilt, Wettbewerbsverzerrungen auf dem europäischen Markt abzuwenden, denen gerade Start-ups und KMU zum Opfer fallen würden. (...)
(...) Die Frage ist jedoch, inwiefern es für dieses Recht zwangsläufig Netzneutralität in ihrer striktesten Auslegung braucht. Der Verordnungsvorschlag der Kommission sieht neben dem allgemeinen Internetzugang auch einen Zugang so genannter Spezialdienste vor. (...)
(...) ich antworte Ihnen in meiner Funktion als energiepolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion Die Linke. In der Tat liegen vor der Küste Griechenlands verschiedenen Studien zufolge nicht unbeträchtliche Vorkommen von Erdöl und Gas. (...)
(...) Gerne können Sie sich im Rahmen der Initiative einbringen. Bitte wenden Sie sich hierzu an Herrn Heino Brand (Präsident des Motorboot-Club Saar e.V. (...)