Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Arne K. • 25.01.2025
Brandmauer - Werden Sie zukünftig auch nur noch gerade aus schauen und nicht mehr nach links und rechts?
Portrait von Peter Tschentscher
Antwort 03.02.2025 von Peter Tschentscher SPD

Die SPD hat eine lange antifaschistische Tradition und wird keinesfalls mit der AfD zusammenarbeiten.

Frage von Sandra v. • 25.01.2025
Hallo Herr Haase , was hat sie dazu bewogen, bei den Abstimmungen im Bundestag für den Bundeswehreinsatz in Mali … zu stimmen, eine Entlastung in der Pflege oder Besteuerung von Millionären nicht!?
Portrait von Christian Haase
Antwort 27.01.2025 von Christian Haase CDU

So hat es die CDU/CSU anlässlich der Mandatsverlängerung auch gefordert.

Frage von Sandra F. • 25.01.2025
Hallo Herr Haase, sie Haben im November für das Stiftungsfinanzierungsgesetz gestimmt, das Millionen Euro Steuergelder in Stiftungen spült! Die vielfach von Parteien geführt werden, warum!?
Portrait von Christian Haase
Antwort 27.01.2025 von Christian Haase CDU

Die politischen Stiftungen leisten einen wichtigen Beitrag zur gesellschaftspolitischen Bildungsarbeit im In- und Ausland.

Frage von Claus S. • 25.01.2025
Sehr geehrter Herr Abg. Diedenhofen, was sagen Sie zu der unglaublichen Aussage der Verbraucherzentrale Rhld. - Pfalz (Link, ab Min. 13:30) ?
Portrait von Martin Diedenhofen
Antwort ausstehend von Martin Diedenhofen SPD
Frage von Daniel H. • 25.01.2025
Werden Sie sich für mehr Waffenlieferungen an die Ukraine einsetzen?
Portrait von Zoe Mayer
Antwort 10.02.2025 von Zoe Mayer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die Ukraine muss in der Lage sein, sich zu verteidigen und eine starke Position für einen möglichen Friedensprozess sicherzustellen.

Frage von hildegard P. • 25.01.2025
Wer lädt nach welchen Kriterien zur Kommission für Personalbemessung nach § 137n SGB V ein? Gibt es eine Kontaktadresse?
Maria Klein-Schmeink
Antwort 31.01.2025 von Maria Klein-Schmeink BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die Kommission wird von GKV-SV, PKV-Verband und Deutscher Krankenhausgesellschaft eingerichtet. Die Zusammensetzung ist in §137n Abs. 2 SGB V beschrieben.