Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Sven R. • 18.11.2025
1
Stimmt es, das Ihre parteinahe Stiftung antisemitische Organisationen gesponsert hat? Wenn ja, wie kann dies in der Zukunft verhindert werden?
Foto von Katharina Dröge, aufgenommen im Deutschen Bundestag im Juli 2025.
Antwort ausstehend von Katharina Dröge BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Sandra F. • 25.01.2025
Hallo Herr Haase, sie Haben im November für das Stiftungsfinanzierungsgesetz gestimmt, das Millionen Euro Steuergelder in Stiftungen spült! Die vielfach von Parteien geführt werden, warum!?
Portrait von Christian Haase
Antwort 27.01.2025 von Christian Haase CDU

Die politischen Stiftungen leisten einen wichtigen Beitrag zur gesellschaftspolitischen Bildungsarbeit im In- und Ausland.

Frage von Wolfgang H. • 20.11.2023
Hallo, Wie wird beim neuen Stiftungsgesetz Missbrauch durch die Regierung verhindert?
Portrait von Lars Castellucci
Antwort 04.12.2023 von Lars Castellucci SPD

Daher wird über den Gesetzentwurf eines Stiftungsfinanzierungsgesetzes, den die Koalitionsfraktionen gemeinsam mit der CDU/CSU-Fraktion vorlegten, beraten.

Frage von Wolfgang H. • 20.11.2023
Hallo, Wie wird beim neuen Stiftungsgesetz Missbrauch durch die Regierung verhindert?
Irene Mihalic
Antwort 07.12.2023 von Irene Mihalic BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Rechtssicherheit der Finanzierung parteinaher Stiftungen

Frage von Wolfgang H. • 20.11.2023
Hallo, Wie wird beim neuen Stiftungsgesetz Missbrauch durch die Regierung verhindert?
Portraitfoto von Clara Bünger
Antwort 29.11.2023 von Clara Bünger Die Linke

Es ist kritisch zu beurteilen, dass das Innenministerium diese Prüfung verantwortet. Wir sind dafür, dass eine unabhängige Stelle die Aufgabe übernehmen sollte.