Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christian Haase
Antwort von Christian Haase
CDU • 27.01.2025

Die politischen Stiftungen leisten einen wichtigen Beitrag zur gesellschaftspolitischen Bildungsarbeit im In- und Ausland.

Portrait von Konstantin von Notz
Antwort von Konstantin von Notz
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 20.11.2023

Mit dem in der vergangenen Sitzungswoche in 2./3. Lesung auch mit den Stimmen der Unionsfraktion verabschiedeten Gesetz schaffen wir eine solide und transparente gesetzliche Grundlage für die wichtige gesellschaftspolitische Arbeit der politischen Stiftungen. Für alle politischen Stiftungen bedeutet das mehr Rechtssicherheit für Ihre Arbeit. 

Portrait von Albrecht Glaser
Antwort von Albrecht Glaser
AfD • 19.12.2023

Es wurde ein streitanfälliges, wettbewerbsverzerrendes und rechtsstaatlich bedenkliches Stiftungsfinanzierungsgesetz geschaffen.

Portrait von Stephan Thomae
Antwort von Stephan Thomae
FDP • 07.07.2024

Politische Stiftungen sind fester Bestandteil unserer politischen Kultur und der politischen Bildung.

Portraitfoto von Clara Bünger
Antwort von Clara Bünger
Die Linke • 29.11.2023

Es ist kritisch zu beurteilen, dass das Innenministerium diese Prüfung verantwortet. Wir sind dafür, dass eine unabhängige Stelle die Aufgabe übernehmen sollte.