Antwort 18.07.2022 von Katy Walther BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Mit dem Wegfall vieler Infektionsmaßnahmen in diesem Frühjahr ist schließlich das Prinzip des eigenverantwortlichen Handelns im Alltag wieder stärker im Vordergrund gerückt.
Mit dem Wegfall vieler Infektionsmaßnahmen in diesem Frühjahr ist schließlich das Prinzip des eigenverantwortlichen Handelns im Alltag wieder stärker im Vordergrund gerückt.
Es gibt Impfreaktionen, das ist normal. Für Komplikationen haben wir ein gutes Meldesystem / Ein weiteres Verfahren für eine Impfpflicht ist nicht vorgesehen.
Die Ansteckung bei Kindern untereinander ist aktuell recht hoch und um zu vermeiden, dass es wieder zu Schul-oder Kita Schließungen kommen muss, sind kostenfreie Tests weiterhin sinnvoll.
Wir als Koalition sind zu dem Schluss gekommen, dass aufgrund der aktuellen Lage eine generelle Maskenpflicht einer Verhältnismäßigkeitsprüfung nicht mehr standhält