Antwort 05.11.2021 von Nese Erikli BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
die Evakuierung der Hilfskräfte in Afghanistan fällt in den Zuständigkeitsbereich der Bundesregierung.
die Evakuierung der Hilfskräfte in Afghanistan fällt in den Zuständigkeitsbereich der Bundesregierung.
Der Westen hat Glaubwürdigkeit verspielt. Die Aufnahme von Menschen muss geregelt erfolgen und die Regeln des subsidiären Schutz müssen auch hier gelten.
Ein solcher Fall ist ja bereits bekannt.
Wir müssen versuchen, gerade im Bereich der Frauen- und Menschenrechte, zu erhalten, was noch zu erhalten ist.
Ich habe am 23. Juni 2021 gegen den Antrag der Grünen gestimmt.