Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sönke Rix
Antwort 01.10.2019 von Sönke Rix SPD

(...) Aufklären muss der Arzt den Patienten über jeden medizinischen Eingriff und jede Medikation und sei sie noch so klein. Das Recht, als informierter Patient selber entscheiden zu können, ob die Behandlung gewollt ist und sie auch gegen jeden medizinischen Rat abzulehnen, folgt aus dem grundgesetzlich geschützten Selbstbestimmungsrecht des Patienten. Da bei muss dem Patienten auch stets die Möglichkeit eingeräumt werden, Fragen zu stellen, die der Arzt wahrheitsgemäß beantworten muss. (...)

Portrait von Sarah Ryglewski
Antwort 20.06.2019 von Sarah Ryglewski SPD

(...) In meiner Pressemitteilung (https://www.sarah-ryglewski.de/system/files/documents/190327_pressemitteilung_provisionsdeckel_sarah_ryglewski_mdb.pdf) ist die Formulierung so auch nicht enthalten. Vielmehr ist es so, dass sich die Notwendigkeit einer Provisionsdeckelung für Lebens- und Restschuldversicherungen aus der wissenschaftlichen Evaluierung des Lebensversicherungsreformgesetzes heraus begründet. Der Evaluierungsbericht hat klar gezeigt, dass hier auf der Kostenseite noch nicht genug passiert ist. (...)

Portrait von Kai Wegner
Antwort 28.06.2019 von Kai Wegner CDU

(...) Persönlich stehe ich dem auf Zwang basierten Rundfunkbeitragssystem in Deutschland durchaus kritisch gegenüber. Schließlich gibt es auch keine öffentlich-rechtlichen Zeitungen, die jeder zwangsweise zu abonnieren hat – und trotzdem haben wir eine funktionierende Presselandschaft. (...)