Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Johannes Fechner
Antwort 24.07.2025 von Johannes Fechner SPD

Alle vermeintlichen Vorwürfe sind ausgeräumt, so dass Frau Brosius-Gersdorf im September gewählt werden kann

Portrait von Jasmina Hostert
Antwort 04.09.2025 von Jasmina Hostert SPD

Dass Fr. Brosius-Gersdorf durch eine rechte Hetzkampagne zum Rückzug gezwungen wurde, schadet unserer Demokratie und liegt in der vollen Verantwortung der Union

Portrait von Vanessa-Kim Zobel
Antwort 10.09.2025 von Vanessa-Kim Zobel CDU

Die BVG-Richterwahl ist keine Formalie. Es ist eine breite Mehrheit nötig. Die Union hätte ihre Bedenken klarer und früher kommunizieren müssen.

Portrait von Marc Henrichmann
Antwort 01.08.2025 von Marc Henrichmann CDU

Ich bin aber sehr zuversichtlich, dass die Fraktionsspitzen von Union und SPD in den Sommermonaten die bereits angelaufenen Gespräche hinsichtlich der Wahlen intensivieren und gemeinsam zu einer Lösung finden werden.

Portrait von Franziska Brantner
Antwort 12.08.2025 von Franziska Brantner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Frau Brosius-Gersdorf ist eine exzellente, hoch qualifizierte Juristin. Wir, als Grüne Bundestagsfraktion, haben ihr wiederholt versichert, dass unsere Unterstützung steht und wir bereit sind, sie jederzeit im Bundestag zu wählen. Daher bedaure ich sehr, dass Frau Brosius-Gersdorf nun Ihre Kandidatur für die Wahl zur Richterin am Bundesverfassungsgericht zurückgezogen hat.

Marc Bernhard
Antwort 01.08.2025 von Marc Bernhard AfD

Das Bundesverfassungsgericht ist die höchste Instanz, bei der Bürger ihre Rechte gegenüber dem Staat durchsetzen können.