Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.

Frage Status

Frage von Erwin H. • 14.12.2023

Antwort von Manuel Gava

SPD • 16.02.2024

Am Ende muss eine echte Entlastung für die Bürgerinnen und Bürger sowie ein klares Signal für die Förderung des Klimaschutzes stehen

Frage von Alexander H. • 14.12.2023

Wie geht es mit den KFW Förderprogrammen 134 und 298 weiter

Antwort von Christian Dürr

FDP • 06.03.2024

Für beide der von Ihnen angesprochenen Förderprogramme können nun wieder Anträge bei der KfW gestellt werden.

Frage von Rainer D. • 14.12.2023

Welche konkreten Schritte unternehmen Sie als Mitglied der Regierungsparteien, um das im Koalitionsvertrag vereinbarte Klimageld noch in dieser Legislaturperiode einzuführen?

Antwort von Cem Özdemir

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 02.07.2024

Die konkrete Umsetzung des Projektes liegt jedoch nicht in meiner, sondern in der Verantwortung des Bundesfinanzministeriums. Frau Katja Hessel, parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister der Finanzen, versicherte kürzlich, dass mit Hochdruck an der Direktauszahlung gearbeitet wird.

Frage von Michael V. • 14.12.2023

Sehr geehrter Herr Brandner, wird die AfD gegen den Nachtragshaushalt 2023 klagen ? Lt. aktuellen Medienberichten wird es die CDU ja wohl nicht tuen.

Antwort von Stephan Brandner

AfD • 08.01.2024

Allerdings sind wir in den meisten Fällen nicht klageberechtigt, da wir ein Viertel der Abgeordneten des Deutschen Bundestags hinter unserer Klage versammeln müssten.