Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Marianne V. • 15.01.2024
Können Sie sich bitte für ein Verbot der AfD einsetzen?
Portrait von Eileen Woestmann
Antwort 13.02.2024 von Eileen Woestmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Das Parteienverbot ist eines der Instrumente unserer wehrhaften Demokratie, dass die Mütter und Väter des Grundgesetzes als Lehre aus der Zeit des NS-Regimes im Grundgesetz verankert haben.

Portrait von Martin Vincentz
Antwort 06.11.2025 von Martin Vincentz AfD

Der Witz hat seine Aufgabe erfüllt, denn er sollte zeigen, dass es um die Meinungsfreiheit in Deutschland nicht gut bestellt ist. Quod erat demonstrandum!

Portrait von Stephan Brandner
Antwort 15.01.2024 von Stephan Brandner AfD

Natürlich nicht!

Portrait von Stephan Brandner
Antwort 15.01.2024 von Stephan Brandner AfD

Danke für Ihre Frage. Alles, was Sie hierzu wissen müssen, finden Sie hier: https://www.afd.de/klarstellung-zu-einer-privaten-veranstaltung-am-25-11-2023-in-potsdam/

Portrait von Jonas Hoffmann
Antwort 26.01.2024 von Jonas Hoffmann SPD

Dennoch bin ich noch zurückhaltend, was Forderungen nach einem AfD-Verbot angehen. Insbesondere ein Verbotsverfahren, das fehlschlägt, könnte zur Stärkung der AfD noch beitragen.

Portrait von Christoph Hoffmann
Antwort 16.01.2024 von Christoph Hoffmann FDP

Ein Verbot ist nicht realistisch machbar, es gäbe allerdings viele Gründe dafür