Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Wilfried M. • 03.01.2018
Antwort von Wiebke Esdar SPD • 06.08.2018 (...) Als SPD setzen uns an vielen Stellen dafür ein, dass Menschen vom Staat unterstützt, fair behandelt und nicht gegängelte werden und zu ihrem Recht kommen. Das begleite ich als Diplom-Psychologin an all den Stellen, an denen ich meine berufliche Expertise einbringen kann, auch wenn andere als meine eigenen Ausschüsse die Themen beraten. (...)
Frage von Wilfried M. • 02.01.2018
Antwort ausstehend von Rudolf Henke CDU Frage von Thomas S. • 02.01.2018
Antwort ausstehend von Hubertus Heil SPD Frage von Wilfried M. • 11.12.2017
Antwort von Wiebke Esdar SPD • 19.12.2017 (...) Dazu gehört auch eine transparente Aufklärung zu welchem Zwecke aufgezeichnet wird. Ob eine Aufzeichnung sinnvoll und verhältnismäßig sein kann, lässt sich nicht pauschal sagen, sondern hängt von der einzelnen Situation und dem Kontext ab. (...)
Frage von Klaus P. • 08.12.2017
Antwort von Andrea Nahles SPD • 12.12.2017 (...) Deshalb wollen wir eine gerecht finanzierte Bürgerversicherung. Gerecht heißt: gleiche Qualität für alle, und Arbeitgeber müssen endlich wieder den gleichen Anteil an Finanzierung der Krankenkassen tragen wie Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. (...)
Frage von Markus O. • 08.12.2017
Antwort von Armin Schuster CDU • 29.01.2018 (...) In der EU stand allerdings nach langen Debatten die Entscheidung über die Verlängerung des Einsatzes des Pflanzenschutzmittels Glyphosat unmittelbar an. Hätte sich Bundesminister Christian Schmidt bei der Abstimmung richtigerweise enthalten, wäre es zu einem Patt gekommen und der EU-Kommission wäre die Hoheit über diese Entscheidung alleinig übertragen worden. (...)