Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Wiebke Esdar
Antwort von Wiebke Esdar
SPD
• 06.08.2018

(...) Als SPD setzen uns an vielen Stellen dafür ein, dass Menschen vom Staat unterstützt, fair behandelt und nicht gegängelte werden und zu ihrem Recht kommen. Das begleite ich als Diplom-Psychologin an all den Stellen, an denen ich meine berufliche Expertise einbringen kann, auch wenn andere als meine eigenen Ausschüsse die Themen beraten. (...)

Portrait von Wiebke Esdar
Antwort von Wiebke Esdar
SPD
• 19.12.2017

(...) Dazu gehört auch eine transparente Aufklärung zu welchem Zwecke aufgezeichnet wird. Ob eine Aufzeichnung sinnvoll und verhältnismäßig sein kann, lässt sich nicht pauschal sagen, sondern hängt von der einzelnen Situation und dem Kontext ab. (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort von Andrea Nahles
SPD
• 12.12.2017

(...) Deshalb wollen wir eine gerecht finanzierte Bürgerversicherung. Gerecht heißt: gleiche Qualität für alle, und Arbeitgeber müssen endlich wieder den gleichen Anteil an Finanzierung der Krankenkassen tragen wie Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. (...)

Portrait von Armin Schuster
Antwort von Armin Schuster
CDU
• 29.01.2018

(...) In der EU stand allerdings nach langen Debatten die Entscheidung über die Verlängerung des Einsatzes des Pflanzenschutzmittels Glyphosat unmittelbar an. Hätte sich Bundesminister Christian Schmidt bei der Abstimmung richtigerweise enthalten, wäre es zu einem Patt gekommen und der EU-Kommission wäre die Hoheit über diese Entscheidung alleinig übertragen worden. (...)

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