Antwort 19.05.2023 von Christoph Schmid SPD
Die Feststellung der Deliktrelevanz unterschiedlicher Waffentypen könnte künftig durch eine Verbesserung der statistischen Erfassung von Straftaten mit Schusswaffen detaillierter möglich sein
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
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Antwort 05.05.2023 von Sina Imhof BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Eine Verdrängungstaktik löst nicht das zu Grunde liegende Problem und führt zur Belastung der Anwohner*innen in angrenzenden Stadtteilen
Antwort 03.07.2023 von Astrid Hennies SPD
Mitte Juni hat sich die Innenministerkonferenz auf Initiative Hamburgs und Schleswig-Holsteins auf die Schaffung bundesweiter, einheitlicher Regelungen zu mehr Sicherheit in Zügen sowie an Bahnhöfen verständigt.
Antwort ausstehend von Juliane Timmermann SPD
Antwort 25.04.2023 von Rolf Mützenich SPD
Die Ausfuhrgenehmigung für die Lieferung von MIG-29-Flugzeugen an die Ukraine, die die Bundesregierung in der vergangenen Woche Polen erteilt hat, steht nicht im Widerspruch zu den Äußerungen von Bundeskanzler Olaf Scholz im Januar.
Antwort 12.04.2023 von Alexander Müller FDP
Detailplanungen werden im BMVg durchgeführt. Im Prinzip ist die gemeinsame Beschaffung der bessere Weg, um Mengenrabatte und Interoperabilität zu gewährleisten