..Am 21.01.22 machte Putin deutlich, daß seine Forderungen sich nicht allein auf die ehemaligen Sowjetrepubliken beziehen, sondern auf alle Staaten...
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 16.07.2023 von Roderich Kiesewetter CDU
Antwort 26.07.2023 von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Bundeswehrärzte führen Musterung durch.
Antwort 27.01.2023 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP
Sie können davon ausgehen, dass wir genau hinschauen werden, wo Kriege völkerrechtswidrig stattfinden.
Antwort 07.02.2023 von Konstantin von Notz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Zur Gefahrenabwehr können geeignete Maßnahmen gegen Personen gerichtet werden, ohne dass es hierfür einer Nennung auf einer Terrorliste bedarf oder dies vom Nachweis der Begehung eines Verbrechens abhängen würde. Dies umfasst unter anderem auch Einreiseverbote
Antwort 26.07.2023 von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Russland hat es in der Hand, den Krieg jederzeit zu beenden.
Antwort 25.01.2023 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP
die Ukraine entscheidet alleine darüber, wie eine akzeptable Friedenslösung für sie aussieht, die den brutalen und völkerrechtswidrigen Angriff Russlands auf ihrem Territorium beendet.