Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Eckhardt Rehberg
Antwort 24.01.2007 von Eckhardt Rehberg CDU

(...) Damit wird es nur noch 16 Versicherungsträger geben. Zukünftig, so denke ich, werden weitere Fusionen folgen, um die Verwaltungskosten noch weiter zu senken. (...)

Portrait von Nicolette Kressl
Antwort 25.01.2007 von Nicolette Kressl SPD

(...) Meine Position ist klar und hinreichend dokumentiert, nicht zuletzt im Dialog mit dem Männeraufbruch e.V., den Sie ganz bestimmt gut kennen. Zu meiner Überzeugung und meinem Ziel, Familienpolitik in Deutschland modern zu gestalten, gehört konstitutiv der gute Glaube an moderne Männer. Mich freut, dass dieser immer wieder bewiesen wird und ich in den letzten Monaten auch und gerade von vielen jungen Vätern Anerkennung für das neue Elterngeld erfahren habe. (...)

Portrait von Ulla Schmidt
Antwort 18.12.2007 von Ulla Schmidt SPD

(...) Allein für Brillengläser wurden durchschnittlich etwa 150 € je Brille selbst bezahlt, wie z.B. für zusätzliche Entspiegelungen oder Tönungen der Gläser. Dies zeigt, dass Patientinnen und Patienten gerade beim Kauf von Brillenfassungen und Gläsern großen Wert darauf legen, Leistungen über den medizinischen Standard hinaus nach den eigenen Vorstellungen auswählen zu können und durch die Neuregelung nicht grundsätzlich finanziell überfordert sind. Insofern ist auch nicht ersichtlich, weswegen durch die damalige Gesetzesänderung die Unfallhäufigkeit zugenommen haben sollte. (...)

Portrait von Marlies Volkmer
Antwort 20.02.2007 von Marlies Volkmer SPD

(...) In Branchen, die durch diese beiden Möglichkeiten nicht erreicht werden, ist der Gesetzgeber gefordert. Ich halte es für nötig, Regelungen für einen Mindestlohn zu treffen. Dessen Höhe sollte sinnvollerweise von einer unabhängigen Kommission im Einvernehmen mit den Tarifparteien jeweils festgelegt werden. (...)