Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Cord Christian W. • 30.10.2007
Frage an Carsten Müller von Cord Christian W. bezüglich Verkehr
Portrait von Carsten Müller
Antwort 31.10.2007 von Carsten Müller CDU

Sehr geehrter Herr Wirries,

mein Standpunkt ist nach wie vor unverändert. Ich lehne die derzeitigen Pläne von Bundesverkehrsminister Tiefensee (SPD) im Wesentlichen ab.

Frage von joachim k. • 30.10.2007
Frage an Gustav Herzog von joachim k. bezüglich Recht
Portrait von Gustav Herzog
Antwort 02.11.2007 von Gustav Herzog SPD

(...) Zu Ihrem konkreten Anliegen, das in meinem Wahlkreis eine große Bedeutung hat und für mich persönlich auch wichtig ist: Die Beeinträchtigung durch den militärischen Fluglärm durch die Airbase Ramstein ist vorhanden! Sie wird aber unterschiedlich wahrgenommen (passiert mir auch, wenn ich im Kaiserslauterer Büro bin) und ist deshalb auch nicht immer in "Einklang" mit der Flug-Statistik zu bringen. (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort 31.10.2007 von Andrea Nahles SPD

(...) ich halte es da lieber mit der Wahrheit. Und die Wahrheit ist, dass ich auf den wenigen nicht mit Tempolimit gekennzeichneten Strecken gerne auch mal schneller als 130 kmh fahre. Soll ich öffentlich das Gegenteil behaupten? (...)

Frage von Stefanie L. • 30.10.2007
Frage an Elke Thomas von Stefanie L. bezüglich Recht
Portrait von Elke Thomas
Antwort 07.11.2007 von Elke Thomas CDU

(...) Auch können Sie mir nicht vorwerfen, dass ich in diesem Zusammenhang die SPD beschimpft habe (das entspricht gar nicht meinem Naturell). Was ich zum Ausdruck gebracht habe, ist allerdings, dass ich – im Gegensatz zu entsprechenden Äußerungen eines Oppositionspolitikers – keine unhaltbaren Versprechungen mache. Diese Klarstellung ist mir auch und gerade als Vertreterin der Regierungsfraktion sehr wichtig. (...)