Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Sehr geehrter Herr Mahlmann,

vielen Dank für Ihre Anfrage über Abgeordnetenwatch.

(...) Bedenken Sie folgendes: Unabhängig wie eine Auflösung der Euro-Zone im Detail aussehen würde (Austritt bzw. Ausschluss einzelner Länder; Aufteilung in eine Nord-Euro-Zone und eine Süd-Euro-Zone; Zulassung einer parallelen Weichwährung), so müssen die sehr engen finanz- und wirtschaftspolitischen Bindungen unseres Landes mit dem Euro-Raum und mit der Europäischen Union berücksichtigt werden. (...)

(...) Zwar ist es richtig, dass Verlage schon bisher mit technischen Mitteln eine Nutzung ihrer Seiten etwa durch Suchmaschinen verhindern (Auslistung über robots.txt) oder ihr Angebot mit Bezahlschwellen versehen können. Gleichwohl ändert dies aus meiner Sicht nichts daran, dass es sachgerecht ist, der verlegerischen Leistung als Form der Werkvermittlung ein eigenes Leistungsschutzrecht zuzuordnen. (...)

(...) Die NPD agiert offenkundig gegen unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung und unsere Verfassung. Die NPD und ihre menschenverachtende Ideologie kann und darf nicht auf eine Stufe gestellt werden mit demokratischen Parteien und ihrem redlichen Bemühen bei der Lösung der Zukunftsaufgaben für unser Land und seine Menschen voran zukommen. (...)

(...) Musik hat ihren Wert. Deshalb haben die Urheber Anspruch darauf, für ihre Arbeit angemessen vergütet zu werden. (...)

(...) Ziel des EEG ist es, neue Technologien in die Marktfähigkeit zu überführen. Es ist also ein Instrument zur Markteinführung und keine dauerhafte Co-Finanzierung. (...)