Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Jörg Vogelsänger
Antwort 14.11.2007 von Jörg Vogelsänger SPD

(...) Bei der Höhe der Abgeordnetenentschädigung ist vor allem die Frage zu beantworten, was ist angemessen. Was ist angemessen für einen Wahlkreisabgeordneten oder eine Wahlkreisabgeordnete, die die Interessen von ca.250.000 Bürgerinnen und Bürgern vertreten? (...)

Portrait von Iris Hoffmann
Antwort 10.12.2007 von Iris Hoffmann SPD

Sehr geehrter Herr Höhn,

vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich habe Ihnen letzte Woche per Email eine persönliche Antwort zukommen lassen.

Sollten Sie weitere Fragen haben, können Sie sich jederzeit gerne wieder an mich wenden.

Portrait von Monika Griefahn
Antwort 16.11.2007 von Monika Griefahn SPD

(...) Ich habe mich im parlamentarischen Verfahren dafür eingesetzt, dass die Umsetzung und Anwendung der Vorratsdatenspeicherung tatsächlich nur auf das reduziert wird, was zur Bekämpfung von Terrorismus und Kriminalität tatsächlich erforderlich und angemessen ist. Die sensiblen Freiheitsrechte der Bürgerinnen und Bürger, insbesondere auch das Berufgeheimnis (beispielsweise von Journalisten) dürfen dabei nicht an zentralen Stellen eingeschränkt werden. (...)