Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
(...) ich denke, es gibt doch schon eine Reihe von Restaurants, wo Hunde nicht zugelassen sind, oder? Ich finde, wir können nicht alles über Gesetze und Verbote regeln. (...)
(...) Die Verteilung einiger Ministerien und Verwaltungen auf zwei Standorte ist kostenintensiv und uneffektiv. Im Einzelnen hätte ein vollständiger Umzug von Bonn nach Berlin folgende Vorteile: Alle derzeitigen Reisekosten sowie der bisher vorhandene Zeitverlust würden entfallen. Dies hätte langfristig erhebliche finanzielle Einsparungen zur Folge, ganz zu schweigen von der gesteigerten Effektivität, die sich bereits an kürzeren Dienstwegen zeigen würde und den sinkenden Opportunitätskosten, die sich derzeit an hohen Reibungsverlusten festmachen lassen. (...)
(...) Ab Beginn der Rentenzahlung muss der Arbeitgeber alle drei Jahre eine Anpassung der laufenden Leistungen der betrieblichen Altersversorgung prüfen und hierüber nach billigem Ermessen entscheiden (§ 16 BetrAVG). „Hierbei spielen die Belange des Pensionärs ebenso eine Rolle wie die wirtschaftliche Lage des Unternehmens. (...)
(...) anbei sende ich Ihnen den gewünschten Bericht sowie das Protokoll zur Bundestags-Fragestunde, in der es um genau diesen Bericht ging. (...)
Sehr geehrter Herr Bickel,
(...) Wenn alle Chinesen sich ein Auto wünschen, können wir ihnen das nicht verbieten. Aber wir können Alternativen für die allgemeine Mobilität entwickeln, die für Chinesen, Indern, Amerikaner und uns attraktiver sind, als mit einem die Luft verpestenden Auto dann unvermeidlich im Stau zu stehen. (...)