(...) Als ehemaliger Lehrer an der Otto-Hahn-Schule in Westhofen bin ich dem Grunde nach für längeres gemeinsames Lernen von Schülerinnen und Schülern, sofern die individuelle Förderung des Einzelnen, also sowohl der Lernschwächeren als auch der Stärkeren, dabei verbessert wird. (...)
Sehr geehrter Herr Hoffmann,
Sehr geehrte Frau Rodi-Nohr,
(...) Die Telekommunikationsunternehmen haben die neu geschaffenen Speicherverpflichtungen faktisch bis spätestens zum 1. Januar 2009 zu erfüllen. (...)
(...) Nach so viel „Juristendeutsch“ möchte ich nochmals zusammenfassend versuchen, die Frage kurz und prägnant zu beantworten: Erstens gibt es momentan keine Anzeichen dafür, das sich durch die zu erwartenden Änderungen durch die Kommission die Lage für die Verbraucherinnen und Verbraucher verschlechtern würde, im Gegenteil. Zweitens werden die staatlichen Sicherheitsorgane nicht zu einem privaten Werkschutz umfunktioniert, da sich die Durchsetzung von privaten Rechten ausschließlich über den Zivilrechtsweg herstellen lässt. (...)